Vertrags- und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen

Leistungsbeschreibung

• eigene Domain (www.meinname.ch)
  
• 1 - 2000 MB Speicherplatz
  
• 1000 MB Trafik (Transfervolumen)
  
• 1 - 5000 E-Mail Adressen eigenes Administratoren Passwort (jede mit sep. Passwort)
  
• Zugriff via Web, IMAP und POP3
  
• Zugriffstatistik (Webalyzer Engl.)
  
• Updatemöglichkeit via FTP, 24 Stunden am Tag
  
• Feedback- / Bestellformulare, optional*
  
• passwortgeschützte Unterverzeichnisse, optional*
  
• unterstützte Software / Sprachen:
  HTML, PHP, FTP, Java-Script, Flash, mySQL*
  
• Aufschaltung innert 48 Stunden (Arbeitstage)
  
• Es können .ch, .li, .de, .at, .net, .com, .SG, .org, .biz, .info, und viele mehr (ca 100) Domains angemeldet werden
  

Einschränkungen:

• Die Postfachbeschränkung beträgt 10000 MB. Grössere Fächer werden zusätzlich verrechnet
• Reicht der gemietete Speicherplatz für das Web-Verzeichnis nicht aus, wird der zusätzliche Speicherbedarf separat verrechnet
  
• Passwörter für FTP können nicht selber bestimmt werden
• Passwörter in unseren Datenbankapplikationen können selber definiert werden
• Einrichtung und Betrieb optionaler Leistungen sind nicht im Grundpreis inbegriffen
  

Kosten:

• Um eine neue oder bestehende Domain auf unserem Server aufzuschalten werden folgende Aufwendungen verechnet:
  • Anmeldung und/oder Aktivierung bei der Verwaltungsstelle für Domainnamen
  • Einrichten der Datenverzeichnisse und FTP-Zugang, Onlinestastistik (auch bei Alias)
  • Einrichten Mail-Server
  • Einrichten von zusätzlichen Adressen
    
• Die Gebühren der Domain-Registrationsstellen werden direkt verrechnet
• Alle angegebenen Kosten verstehen sich exkl. MwSt. Details sihe unter Preise
  

Vertragsdauer / Rechnungsperiode:

• Die Vertragsdauer beträgt 12 Monate. Die Rechnung wird zu Beginn des jeweiligen Vertragsjahres gestellt
• Die Rechnungsstellung erfolgt per eMail. Eine Rechnungsstellung per Post mit EZS wird zus. mit sFr. 10.-- / € 6.90 verrechnet
• Die Mahngebühren betragen sFr. 20.-- / € 13.80. Die angefallenen Kosten sind auch dann geschuldet, wenn unsere Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung gesperrt werden
  
• Die Kündigung muss mindestens 30 Tage vor Vertragsende schriftlich an folgende Adresse erfolgen:
  
  Page4Me.ch
  Walter Schellenbaum-Kistl
  Neufeldstrasse 13,
  CH-9463 Oberriet SG
  
  
  
• Erfolgt die Kündigung nach der vorgeschriebenen Frist, wird der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr verlängert. Erfolgt die Kündigung im Verlauf der Vertragsdauer, kann kein Anspruch auf Rückvergütung geltend gemacht werden.
  
• Der Kunde hat das Recht innert 10 Tagen nach der Anmeldung vom Vertrag zurückzutreten. Bereits angefallene Aufwendungen werden in Rechnung gestellt.
  
• Page4Me.ch behält sich vor, Homepages bei Verstoss gegen die AGB oder allgemeines Recht ohne Vorankündigung zu deaktivieren.
  

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Rechtsverhältnis zwischen Page4Me.ch (Schellenbaum / Da Rin & Partner) und ihren Kunden, welche die Dienste von Page4Me.ch in Anspruch nehmen. Wir behalten uns die Möglichkeit vor, diese AGB jederzeit anpassen zu können oder im Einzelfall separate Bedingungen fest zu legen.

Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter "www.Page4Me.ch" publizierten Versionen.

Diese AGB sowie die anderen vertraglichen Bedingungen von Page4Me.ch gehen (allfälligen) Geschäftsbedingungen des Kunden vor.

2. Leistungen von Page4Me.ch

Page4Me.ch erbringt ihre Dienste gemäss den für einzelne Dienste umschriebenen Leistungsumfang.

Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe eines Benutzernamens und eines Passworts ("Zugangscodes") legitimiert hat. Page4Me.ch behält sich die Änderung der bestehenden oder die Einführung neuer Zugangscodes vor.

Page4Me.ch ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen.

Page4Me.ch haftet nicht für irgendwelche Kosten des Kunden, welche diesem gegenüber Dritten entstehen, um sich Zugang zu einer Dienstleistung zu verschaffen.

Fehler, die die Dienstleistungen von Page4Me.ch bedeutend beeinträchtigen, werden so schnell wie möglich behoben. Ist eine Störung auf eine Fehlfunktion von Soft- oder Hardware des Kunden zurückzuführen oder übersteigt die Störungsbehebung beim Kunden das übliche Mass, so verrechnet Page4Me.ch dem Kunden ihren Aufwand zur Störungsbehebung zu den üblichen Ansätzen.

Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig, in der Regel auf dem Internet-Portal, informiert.

Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen.

3. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat seine Zugangscodes gegenüber Dritten geheim zu halten. Zugangscodes dürfen nicht leicht ermittelbare Codes sein oder Rückschlüsse zulassen, wie etwa Telefonnummern, Geburtstage, Autokennzeichen usw. Das Passwort darf nicht aufgezeichnet oder ungeschützt auf einem Computer abgelegt werden.

Der Kunde hat beim Anschluss und der Verwendung von Soft- und/oder Hardware die Instruktionen von Page4Me.ch zu befolgen und ist für alle zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen sowie die Kompatibilität der von ihm eingesetzten Hard- und Software verantwortlich.

Der Kunde ist für jede Benützung des Zugangs zum Web-Server (FTP-Zugang zu Kunden-Domäne), bzw. anderen Netzwerken über seinen Account allein verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch seines Zugangs entsteht. Der Kunde ist insbesondere für den Inhalt der Informationen allein verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von Page4Me.ch übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.

Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder sonstwie unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen.

Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zum Internet bzw. andern Netzwerken in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden oder sonstwie unerlaubt die System- und Netzwerksicherheit beeinträchtigt werden kann.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Page4Me.ch, bei der Nutzung des Zugangs zum Internet, bzw. anderen Netzwerken internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln wie Netiquette und ähnliche Regeln, einzuhalten.

Über den Zugang zum Internet, bzw. anderen Netzwerken des Kunden dürfen insbesondere die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

• Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
• Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
• Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
• Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB
• Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
• Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
• Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

Page4Me.ch behält sich das Recht vor, das Internet-Angebot des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in dieser Ziffer 3 sowie der nachfolgenden Ziffer 4 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Page4Me.ch behält sich das Recht vor, den Behörden Mitteilung zu machen und mit diesen zusammen zu arbeiten.

Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis Page4Me.ch den jeweiligen Sachverhalt als definitiv geklärt betrachtet und Gewähr besteht, dass der Kunde die vertraglichen und gesetzlichen Pflichten wieder einhält, oder Page4Me.ch den während der Abklärung vom Kunden erbrachten Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte als genügend erachtet oder, im Fall einer behördlichen Abklärung, die Abklärung rechtskräftig erledigt wurde.

Page4Me.ch behält sich zudem das Recht vor, den Serverzugang des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers oder anderer Komponenten des Systems beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen geeignet ist. Sämtliche Schadenersatzansprüche seitens Page4Me.ch gegenüber dem Kunden bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Eine Schadenersatzpflicht von Page4Me.ch gegenüber dem Kunden aus der Sperrung ist ausgeschlossen.

4. E-Mail

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren.

Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server von Page4Me.ch ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Serverzugangs und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Page4Me.ch behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung von Page4Me.ch für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen.

5. Datensicherheit, Datenschutz

Die Datensicherheit bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten kann nicht gewährleistet werden. Insbesondere können unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen sowie die Errichtung von Firewalls können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Die Ergreifung solcher Massnahmen liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet Page4Me.ch ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Produkte) zu verwenden und zu diesem Zweck an Partner von Page4Me.ch weiterzuleiten. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Page4Me.ch Kundendaten an Partner im Ausland übermittelt und solche Daten dort vorübergehend oder dauernd gespeichert werden.

6. Haftung

Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen von Page4Me.ch eingetreten sind, haftet Page4Me.ch nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch Page4Me.ch verursacht wurden. Für Schäden, welche auf Übertragungswegen der Swisscom oder anderer Dritter entstanden sind, haftet Page4Me.ch nicht. Sie übernimmt zudem keine Haftung für Schäden, die dem Kunden von Dritten durch Missbrauch der Internet-Verbindung zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren.

Für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen und Dienstleistungen, die Freiheit der Informationen und Dienstleistungen von Rechten Dritter sind ausschliesslich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Page4Me.ch schliesst dafür jede Verantwortung und Haftung aus.

Page4Me.ch haftet nicht für die Kompatibilität der vom Kunden verwendeten Hard- und Softwarekomponenten und lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für Fehler der von ihr vertriebenen Software sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab.

Page4Me.ch haftet nicht für Unterbrüche irgendwelcher Art in ihren Diensten.

Soweit Page4Me.ch eine Haftung nach diesen AGB trifft, ist diese in jedem Fall auf den unmittelbaren von ihr verschuldeten Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden irgendwelcher Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

7. Dauer, Erneuerung und Beendigung

Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag für kostenpflichtige Dienstleistungen für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Mit der rechtzeitigen Überweisung der Jahresgebühr verlängert er sich um jeweils ein weiteres Jahr. Page4Me.ch sendet in der Regel vor Ablauf der Vertragsdauer eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags. Die Verantwortung für die rechtzeitige Vertragserneuerung und die lückenlose Fortdauer des Zugangs zum Web-Server bzw. des Zugangs zu anderen Netzwerken liegt jedoch beim Kunden. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Page4Me.ch massgebend. Wird die geschuldete Gebühr für eine weitere Periode nicht innert der angegebenen Frist gezahlt, so setzt die Tiscali DataComm AG dem Kunden eine Nachfrist zur Bezahlung der ausstehenden Gebühren und teilt ihm die Folgen der Nichtbezahlung mit. Werden die ausstehenden Gebühren (inklusive allfälliger Verzugszinsen) nicht innert der gesetzten Nachfrist bezahlt, so gilt mit dem Ablauf der Nachfrist der Vertrag als automatisch beendet, und Page4Me.ch hat das Recht, alle bei ihr gespeicherten Daten des Kunden ohne weitere Ankündigung oder Fristsetzung definitiv zu löschen.

Bei einer kostenlos angebotenen Dienstleistung hat Page4Me.ch das Recht, die Dienstleistung jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angaben von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die damit verbundenen Daten definitiv zu löschen, wenn die Dienstleistung während drei Monaten oder länger nicht benutzt wurde. Page4Me.ch ist nicht verpflichtet, irgendwelche Daten des Kunden aufzubewahren oder ungelesene oder nicht abgeschickte Nachrichten an ihn oder Dritte weiterzuleiten. Mit der Kündigung erlischt jegliches Weiterbenutzungsrecht des Kunden sofort und ohne Weiteres.

Page4Me.ch hat zudem das Recht, (kostenlose wie auch kostenpflichtige) Dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die Rechtsordnung, gegen diese AGB oder andere vertragliche Bestimmungen verstösst.

Jede Haftung von Page4Me.ch im Zusammenhang mit der Beendigung oder Kündigung ist ausgeschlossen.

8. Preise

Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von Page4Me.ch. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Sind die geschuldeten Preise nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt worden, so ist Page4Me.ch berechtigt, sofort und ohne weitere Ankündigung sämtliche Dienstleistungen des Kunden bei der Page4Me.ch zu sperren.

9. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Page4Me.ch auf einen Dritten übertragen.

10. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem materiellem Recht.

Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte der Stadt St.Gallen.